Leserbrief im ZO, 4.8.07

Einheit der Materie

Zu «Keine Teilung ohne Parlament», ZO vom 20. Juli

Im Bericht des ZO vom 20. Juli („Keine Teilung ohne Parlament“) wird bemerkt, dass die SP-Initiative zur Teilung der Oberstufenschulgemeinde Wetzikon-Seegräben möglicherweise die Einheit der Materie verletzt. Der Grund dafür ist, dass für eine Teilung die Oberstufenschulgemeinde zuständig ist, für die Ausarbeitung einer Gemeindeordnung alle drei Güter.
Ja, das stimmt tatsächlich. Aber bereits die Initiative des Gemeinderates würde diese Einheit der Materie verletzen, fordert sie doch wörtlich eine «Teilung [...] zwecks Einführung der Einheitsgemeinde in Wetzikon und Seegräben». Also wäre doch zu erwarten, dass die Oberstufenschulpflege entweder beide Initiativen zurückweist oder beide für gültig erklärt.
Keine der Initiativen ändert jedoch etwas an der Tatsache, dass die Schulgemeinden nicht an der Bildung von Einheitsgemeinden interessiert sind – wie die Erfahrung aus anderen Gemeinden zeigt –, da sie ganz klar Autonomieverluste erwarten. Für die Mehrheit der Schulgemeinden stellt daher eine Organisationsform mit Parlament die besser Lösung dar, steht doch dabei dem erwarteten Autonomieverlust ein Plus an Transparenz, Professionalität und Kontinuität im Abstimmungsverhalten gegenüber.